30.01.2023 - 10.9 Aufhebung des Anschlusszwanges für Kleingärten ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.9
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 30.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Kramer
. schlägt vor, im letzten Satz des Beschlusstextes die Aufforderung in eine Bitte zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.