24.04.2023 - 8 Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Füh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ortsteilvertretung Riems
- Gremium:
- Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
- Datum:
- Mo, 24.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- 32.5 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Allgemeine Ordnungsaufgaben/Märkte/Veranstaltungen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Mecke:
Bisherige Verordnung läuft aus; genereller Leinenzwang im Kernstadtgebiet von Greifswald soll eingeschränkt werden; Regelungen für Riems bleiben; hier gilt auch bisher kein genereller Leinenzwang; Befreiung vom Leinenzwang möglich.
Frage: Gilt auf Straßen ohne Geh- und Radwege Leinenpflicht?
Antwort: Auf Straßen ergibt sich vermutlich Leinenzwang aus der Landesverordnung.
Frage: Was gilt auf Spielstraßen?
Antwort: Spielstraßen sind Straßen.
Frage: Wie ist die Situation auf Deichen und am Strand? (Frage wird mitgenommen.)
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen