05.06.2023 - 10.1.2 Änderungsantrag zu: Inhaltliche Stellungnahme d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.2
- Zusätze:
- Fraktion BG/FDP/KfV
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 05.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Wortprotokoll
behandelt unter TOP 10.1
Beschluss:
In der inhaltlichen Stellungnahme der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bürgerentscheid "Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Containerdörfern" nach § 17 (2) KV-DVO M-V wird der Satz: "Hauptsächliches Argument ist die Signalwirkung, die ein solches Abstimmungsergebnis nach sich ziehen würde." wie folgt geändert: "Hauptsächliches Argument der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion sowie des Einzelmitglied Christian Kruse ist die Signalwirkung, die ein solches Abstimmungsergebnis nach sich ziehen würde."
Abstimmungsergebnis:
vom Einbringer übernommen