11.09.2023 - 10.1 Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Zusätze:
- Daniel Seiffert, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Datum:
- Mo, 11.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Duschek verweist auf die Vorlage und darauf, dass das Gesetz bereits beschlossen ist. Wichtig für die kommunale Wärmeplanung ist, dass das Konzept für Greifswald bis zum Jahr 2025 erstellt wird. Viele Institutionen wie die Stadtwerke, Einwohner, Gewerbetreibenden, Firmenstandorte und die Wohnungsgesellschaften sollen dort mit einbezogen werden.
Herr Sieder hält es für sinnvoll, dass die Bürgerschaft erste Leitlinien vorgibt und zu warten, bis die Stadt ein Konzept vorgibt.
Frau Duschek erklärt, dass die Leitlinien als Konzept gemeint sind. Wichtig ist es, dass dies mit aufgenommen wird und was alles hinterlegt ist.
Frau Dr. Schwenke merkt an, dass das Bundesgesetz als Rahmen gedacht ist, für die Umsetzung muss es einen Plan geben.