18.10.2023 - 10.13 Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mi, 18.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Herr Wandrey hat unmittelbar nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses mitgeteilt, dass seinerseits ein Abstimmungsfehler vorlag und bestätigt, dass er anstatt mit „Nein“ mit „Ja“ stimmen wollte. Er bat um Korrektur im Protokoll. Somit wird das Abstimmungsergebnis dahingehend angepasst.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe i.H.v. 133.735,18 € (netto) für die Spundwanderneuerung im Unterwasserbereich Wieck
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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39 |
0 |
0 |