06.11.2023 - 8.1 Neufassung der Satzung der Universitäts- und Ha...

Herr Lerm bringt die Vorlage ein. Die alte Satzung war 22 Jahre alt und wurde den neuen Gegebenheiten angepasst.

 

Herr Evers: Warum werden Kosten für eine EG 5, wie in der Kalkulation angegeben, angesetzt?

Herr Lerm: Als Berechnungsgrundlage wurden KGSt-Werte herangezogen; die KGSt kalkuliert jährlich neue bestimmte Verrechnungssätze für Arbeitsplatzkosten. Diese Durchschnittswerte werden von den Kommunen für Verrechnungen verwendet.

 

Herr Rappen: Welche Mehreinnahmen werden mit der Änderung der Verwaltungsgebührensatzung erwartet?

Frau Stawinski: Die Erhöhung erstreckt sich über alle Fachämter; es gibt keine konkreten Fallzahlen. Man könnte nur grobe Schätzungen abgeben, wie sich was verändert. Mit der Haushaltsplanung 2023/2024 wurde diese Erhöhung bereits dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	1	6