20.11.2023 - 8.11 Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 20.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 20 Amt für Finanzen
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. stellt klar, dass es sich hierbei nicht – wie von der Presse vermutet – um eine „Geheimliste“ handele. Sie sei der Politik bereits lange bekannt und auch die Öffentlichkeit habe seit einiger Zeit über das Gremieninformationssystem darauf Zugriff.
. kündigt bis zur Sitzung der Bürgerschaft eine neue Version der Beschlussvorlage an, in der es eine Änderung geben werde, die die Stadt besser stelle. Die endgültigen Zahlen stünden jedoch erst in der nächsten Woche fest.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
1 |
0 |