29.01.2024 - 8.16 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschluss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.16
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 29.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. weist darauf hin, dass bei der Beschlussvorlage „Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)“ (BV-P-ö/07/0341-02) unter TOP 8.22 im Beschlusstext ein falsches Datum im Gremienlauf genannt werde. Dieses werde bis zur Sitzung der Bürgerschaft korrigiert.
. schlägt vor, über die Tagesordnungspunkte 8.16 bis 8.29 gemeinsam abzustimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt werden.
Es spricht sich niemand gegen dieses Vorgehen aus.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlagen TOP 8.16 bis TOP 8.29 auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt werden (Die Abstimmungsergebnisse sind dem jeweiligen TOP zu entnehmen.).
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
0 |
0 |