04.03.2024 - 11.5.2 Änderungsantra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.5.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Datum:
- Mo, 04.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Dr. Schwenke bringt die Vorlage ein und schließt sich den Forderungen der Gewerkschaft an. Es ist angebracht, sich als Politiker dafür zu engagieren.
Herr Rother vertritt die Ansicht, dass man sich hier nicht einmischen sollte. Eine Kostensteigerung könnte für die Nutzer eintreten.
Frau Prof. Tolani teilt Herrn Rother seine Meinung.
Der Ausschuss stimmt zu, dass ein Vertreter der Gewerkschaft Rederecht erhält. Der Vertreter gibt einen Überblick über die aktuelle Arbeitssituation der Verkehrsbetriebe.
Frau Dr. Schwenke merkt an, dass durch ein ordentliches Ergebnis Nachwuchskräfte gewonnen werden können.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
4 |
2 |