06.05.2024 - 9.4 Grundsatzbeschluss: Ausschreibung und Vergabe "...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Datum:
- Mo, 06.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Planung/Neubau/Ausbau/Erschließung Verkehrs- und Grünanlagen
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick bringt die Vorlage ein. Dieser Grundsatzbeschluss soll gefasst werden, damit nach der geplanten Änderung der Kommunalverfassung das Straßenbauvorhaben „Umgestaltung der Baustraße (Nordseite)“ nahtlos fortgeführt werden kann.
Herr Krüger: Wird die Umsetzung des Bauvorhabens so vorgenommen, wie sie in der Vergangenheit beschlossen und in den Fachausschüssen vorgestellt wurde?
Ja.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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13 |
0 |
0 |