07.05.2024 - 9.5 Prüfauftrag Tempo 30 in der Lomonossowallee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Zusätze:
- Ibrahim Al Najjar
- Datum:
- Di, 07.05.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Auf eine separate Einbringung wird verzichtet, da es sich um eine Vorlage der Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt handelt. Herr Dr. Valentin fragt nach der inhaltlichen Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zur Verkehrssituation in der Lomonossowallee, da dies Einfluss auf seine Abstimmung zur der Beschlussvorlage hat.
Herr Schick erklärt Herr Dr. Valentin die inhaltliche Beantwortung der KA/07/2015.
Nachrichtlich: Die Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde am 15.05.2024 in ALLRIS veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
5 |
3 |