13.05.2024 - 8.2 Neufassung der Hauptsatzung 2024

Herr Hochschild

. betont die Notwendigkeit der Zurverfügungstellung einer Synopse.

 

Herr Schreiber

. erklärt, dass Synopsen bei Änderungssatzungen üblich seien und nicht bei Neufassungen. Alle Änderungen seien ausführlich begründet worden und zugleich habe das Angebot bestanden, an einer Diskussionsrunde teilzunehmen. Die Forderung nach einer Synopse komme recht spät, aber die Verwaltung werde sich bemühen, dieser nachzukommen.

 

Frau Socher

. wirbt für die Beschlussfassung der Hauptsatzung, um eine Grundlage für die neue Bürgerschaft zu legen. Änderungen seien durch die neue Bürgerschaft jederzeit möglich.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass den Mitgliedern eine Stellungnahme des Seniorenbeirates zugegangen sei, in der ebenfalls um die Beschlussfassung vor der neuen Wahlperiode gebeten werde.

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	3