13.05.2024 - 8.34 Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung Gewerbesteue...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.34
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 13.05.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 20 Amt für Finanzen
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Frau Stawinski bringt die Beschlussvorlage ein.
Herr Rappen
. sieht ein, dass die Beschlussvorlage alternativlos sei.
. sei jedoch irritiert, dass dies bei der Haushaltsaufstellung nicht aufgefallen sei.
Frau Stawinski
. erklärt, dass zu diesem Zeitpunkt keine Haushaltssachbearbeitung für das Amt tätig gewesen sei, die alle Sachverhalte hätte überblicken können.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
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