02.09.2024 - 15.15 Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung

Herr Herkules bringt die Vorlage ein:

Die Realisierung des Bauprojektes Diagonalquerung sollte eingestellt werden, es sei unnötig und gefährlich. Das Geld solle anders eingesetzt werden.

Herr Krüger gibt zu bedenken, die Diagonalquerung wurde in zwei Haushalten beschlossen und sei seit langem geplant.

Herr Dr. Fassbinder beantwortet die Fragen von Herrn Rappen: Die Maßnahme ist, wie von der Bürgerschaft beschlossen, beauftragt worden. Bei der Zurückziehung des Auftrages ist mit Schadenersatzforderungen zu rechnen. Die Diagonalquerung kostet ca. 35.000 EUR.

Frau Stawinski erklärt, dass das Geld nicht für andere Maßnahmen eingesetzt werden könne, die Mittel sind aus dem letzten Jahr übertragen und damit zweckgebunden. Das Geld würde in den Haushalt zurückfallen.

Herr Gehrke stellt die Sicherheit der Radfahrer in Frage.

Herr Rappen erkundigt sich, ob alle rechtlichen Voraussetzungen hinsichtlich der Veränderung im Straßenverkehr vorlägen?

Die Antwort wird nachgereicht.

Herr Cymek merkt an, dass man zeitlich lediglich eine Ersparnis von 44 Sekunden durch die Diagonalquerung hätte.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	5	0