04.09.2024 - 14.1 Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.1
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt
- Datum:
- Mi, 04.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Al Khouri erläutert die Vorlage und betont, dass der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen dieser Vorlage zugestimmt hat.
Frau Hübner und Herr Richter erbitten von der Verwaltung Informationen zu den Konsequenzen und Kosten des Abbruchs.
Frau Stawinski kann zum derzeitigen Zeitpunkt keinen Schadensersatzbetrag seitens des beauftragten Unternehmens nennen. Die eingesparten Mittel können nicht für andere Zwecke genutzt werden; sie minimieren hingegen die Kreditaufnahme und somit die Höhe der Verschuldung. Frau Stawinski wird das Datum der Auftragsvergabe klären und dem Ausschuss mitteilen.
Frau Görs weist darauf hin, dass der Betrag in der Vorlage auf 36.000,- € korrigiert werden müsste (Kosten der Diagonalquerung).
Frau Stawinski erklärt, dass es sich bei den 300.000,- € um einen Planansatz handelt, weil viele Unwägbarkeiten einkalkuliert werden müssen.
Frau Siermann weist darauf hin, dass die Vorlage vom 27.08.2024 datiert und die Vergabe laut Ostseezeitung am 15.08.2024 erfolgte.
Frau Hübner betont, dass eine höhere Standortqualität der Wirtschaft durchaus zugutekommt.