04.11.2024 - 8.32 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.32
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 04.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 60.1 Stadtbauamt/Abteilung Bauverwaltung
- Beschluss:
- behandelt
Wortprotokoll
Herr Dr. Valentin
. fragt, ob es richtig sei, dass hier Verpflichtungsermächtigungen nur kurzfristig geplant seien und wie es dazu komme.
Frau Stawinski
. antwortet, dass Verpflichtungsermächtigungen nur für bestimmte Maßnahmen beantragt werden und daher nicht langfristig dargestellt werden können. Dessen Aufführung erfolge nur für die zwei Haushaltsjahre, für die die Satzung erstellt werde. In den folgenden Jahren würden die entsprechenden Zahlungen generiert.
Ergebnis:
behandelt