30.10.2024 - 10.5 Stopp des geplanten Verkehrsversuches "Durchfah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt
- Datum:
- Mi, 30.10.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:08
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Ziola bringt die Vorlage ein. Diese wird kontrovers diskutiert und abgestimmt.
Frau Görs stellt heraus, dass es zumindest ein Versuch wert wäre, um die Auswirkungen zu bewerten.
Frau Hübner betont, dass mit Wegfall der EU-Förderung auch die Gelder für andere darin enthaltene Vorhaben (Lichtsignalanlagen Bahnhof-/Goethe-Fleischerstraße, Gützkower Straße) nicht zur Verfügung stehen.
Ergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
6 |
3 |
1 |