25.11.2024 - 6.23 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...

behandelt unter TOP 6.18

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

. teilt mit, dass sich das Präsidium auf eine kurze Sitzungsunterbrechung einigt habe, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

 

P A U S E

21:46 Uhr – 21:50 Uhr

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. informiert, dass die Tagesordnungspunkte 6.25 bis 6.29 auf die Sitzung der Bürgerschaft am 11.12.2024 vertagt werden. Die für morgen vorgesehene Fortsetzung der Sitzung finde nicht statt.

 

Herr König

. schlägt vor, bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft eine Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen einzuberufen, da weitere Änderungsanträge zum Haushalt eingegangen seien.

 

Frau Hübner

. stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung am heutigen Tag fortzusetzen.

 

Frau Prof. Dr. Tolani

. lässt darüber abstimmen, ob die Sitzung der Bürgerschaft am heutigen Tag fortgesetzt werde:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	32	2

 

Bei der Abstimmung haben Herr Herbst und Herr Weber ihre Stimme nicht abgegeben.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2025 / 2026 unter Einbeziehung der Veränderungslisten für das Städtebauliche Sondervermögen 199 – Schönwalde II – „Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf – SOS“ der UHGW.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	2