11.12.2024 - 8.6 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

behandelt unter TOP 8.2

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt

. lässt zunächst namentlich (gemäß Antrag von der Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM) über die Änderungsanträge unter TOP 8.6.6 und TOP 8.6.7 abstimmen (siehe jeweiliger TOP).

. lässt namentlich über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen:

 

Mitglied der Bürgerschaft

Fraktion

Abstimmung

Herr  Johannes Barsch

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Her  Yannick Elias Bauer

Einzelmitglied

Ja

Herr  Stephan Bucars

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft

Nein

Herr  Ulf Burmeister

Einzelmitglied

Ja

Frau  Camille Damm

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Herr  Bernd Fleischmann

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft

Nein

Herr  Robert Gabel

Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI

Ja

Herr  Tobias Gehrke

Einzelmitglied

Ja

Frau  Yvonne Görs

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Frau Dr. Anke Hahnenkamp

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Herr  Hennis Herbst

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Herr  Tobias Herkules

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Herr  Axel Hochschild

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Frau  Katharina Horn

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Frau  Anja Hübner

Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI

Ja

Frau Antonia Linea Huhn

Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI

Ja

Herr Dr. Andreas Kerath

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Herr  Jörg König

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Herr  Jörg-Uwe Krüger

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft

Nein

Frau  Franziska Leesch

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Herr  Jürgen Liedtke

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Herr Dr. Thomas Meyer

Einzelmitglied

Ja

Herr  Marian Moscinski

Einzelmitglied

Ja

Herr Prof. Dr. Markus Münzenberg

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Herr Gerd-Martin Rappen

CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

Ja

Frau Susanne Schmidt

Einzelmitglied

Ja

Frau Dr. Mignon Schwenke

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Frau  Birgit Socher

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke

Ja

Frau Prof. Dr. Madeleine Tolani

CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

Ja

Herr Dr. Jörg Valentin

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft

Nein

Herr Dr. Felix von Podewils

CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald

Ja

Herr  Luis Weber

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft

Nein

Herr  Andreas Winter

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Frau  Kira Wisnewski

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja

Frau  Grit Wuschek

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM

Nein

Herr Ingo Ziola

Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM 

Nein

 

. bedankt sich, im Namen des Präsidiums für das Engagement der Mitglieder der Bürgerschaft hinsichtlich des Haushaltes.

. lässt darüber abstimmen, ob die Sitzung der Bürgerschaft am heutigen Tag fortgesetzt

werde:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

23

8

4

 

Bei der Abstimmung hat Herr Bucars seine Stimme nicht abgegeben.

 

Frau Prof. Dr. Tolani übergibt die Sitzungsleitung an ihren 1. Stellvertreter, Herrn Dr. Kerath.

 

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Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Haushaltssatzung 2025/2026 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 unter Einbeziehung der Investitionsliste und der Veränderungslisten sowie aller Anlagen.

 

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die negativen Jahresergebnisse der Haushaltsjahre 2025 und 2026 durch Entnahmen aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage soweit wie möglich auszugleichen.

 

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Ergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

24

12

0

 

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Anlagen

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