20.01.2025 - 9.3 Integriertes Handlungskonzept „Mein Schönvierte...

Frau Dr. Bördlein und Herr Gatzke bringen eine Präsentation zum Integrierten Handlungskonzept ein und stellen diese vor.

 

Frau Horn fragt, ob Frau Dr. Bördlein und Herr Gatzke damit einverstanden wären, in die Fraktionssitzung eingeladen zu werden um ggf. Rückfragen zu beantworten.

 

Frau Dr. Bördlein und Herr Gatzke stimmen zu.

 

Herr Sieder fragt nach den Gründen, weshalb das IHk in der OTV Schönwalde I/Südstadt keine Mehrheit gefunden hat – dafür im Ostseeviertel eine Mehrheit von 8 : 0. Besteht hier eventuell Nachsteuerungsbedarf der Maßnahmen explizit für Schönwalde I/Südstadt?

 

Herr Herbst teilt mit, dass keine inhaltliche Kritik an den Maßnahmen des IHk vorlag. Für einige Mitglieder der OTV Schönwalde I/Südstadt ist die Finanzierung unklar – deswegen konnten sie dem IHk vermutlich nicht zustimmen. Es wurde nochmal dargestellt, dass es noch nicht um die Umsetzung einzelner Maßnahmen geht sondern das IHk aufzeigen soll, welche Maßnahmen in den jeweiligen Stadtteilen möglich sind. Es wurde keine Mehrheit gefunden (3 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

 

Herr Sieder fragt, zu welchem Ergebnis die OTV Schönwalde II gekommen ist.

 

Wortmeldung Herr Wilde: Hinter den Maßnahmen im IHk steht noch keine Finanzierung Das IHk hat Einfluss auf die Bindung der Verwaltung an ihre eigenen Pläne in der formellen Planung. Das IHk entfaltet keinerlei Rechtswirkung nach außen. Letztendlich wird die Bürgerschaft über einen Doppelhaushalt entscheiden und damit über die Verwirklichung einzelner Maßnahmen.

 

Wortmeldung Herr Weber: Ergebnis in der OTV Schönwalde II: 3 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen

 

Wortmeldung Herr Lerm: Unterstützt Herrn Wilde bei seinen Ausführungen und ergänzt, dass das IHk dazu dient, zu einem späteren Zeitpunkt fortgeschrieben zu werden. Maßnahmen können bei (beispielsweise zu hohen Kosten) verkleinert oder gänzlich gestrichen werden.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	4