21.01.2025 - 10.1 Integriertes Handlungskonzept „Mein Schönvierte...

Herr König verweist auf die Stadtteilkonferenz Anfang Januar 2025.

Einbringung durch Herrn Gatzke und Frau Dr. Bördlein (Präsentation in der Anlage)

 

Herr Liedtke gibt positives Feedback zur Stadtteilkonferenz und weist auf die Wichtigkeit der Jugendarbeit hin. Die Kosten müssen berücksichtigt werden als ein entscheidender Punkt für die Zustimmung zum Konzept, damit die Finanzierung abgeschätzt werden kann.

 

Herr König ergänzt zum Punkt Lesekompetenz von jüngeren Menschen, dass das Angebot von Bibliotheken außerhalb der Innenstadt nicht gegeben ist. Als Ziel und zusätzliche Maßnahme wäre eine Stadtteilbibliothek wünschenswert.

 

Herr Gatzke verweist auf die Maßnahme Bibliotheksboxen des IHK.

 

Frau Wuschek greift erneut die Frage nach den Kosten für die Maßnahmen auf und ob Angebote eingeholt wurden, z.B. für Bänke, Mülltonnen, Ausbau des Jugendclubs, oder auch für eine Bibliothek (Hinweis auf Möglichkeiten in Schönwalde I/Südstadt und mögliche Kooperation Literaturverein).

Aus der OTV Schönwalde I/Südstadt kam die Frage zum Thema Garagen, ob diese ab 2030 noch bestehen (Lise-Meitner Straße).

 

Herr König ergänzt, dass die Kosten für die Konzepterstellung abgeschlossen sind und dass die Maßnahmen des Konzeptes über den Haushalt finanziert.

 

Herr Kaiser antwortet, dass Kosten z.T. schwer abzuschätzen sind und dass das IHK ein Instrument der informellen Planungen ist, in welchem Entwicklungsziele festgesetzt werden. Das Handlungskonzept wurde mit Bürgerinnen und Bürgern in vielen Veranstaltungen erarbeitet und die Ziele festgelegt.

 

Herr Heil weist auf die sich geänderte politische und finanzielle Situation hin und betont, dass die finanzielle Abschätzung von Maßnahmen eine Entscheidungsgrundlage ist.

 

Herr Kaiser verweist noch einmal auf die Schrittfolge, im 1. Schritt die Ziele zu formulieren und im 2. Schritt die Kosten zu beziffern.

 

Herr Prof. Dr. Münzenberg unterstützt die Ausführungen von Herrn Kaiser mit dem Beispiel Stadtteil an der Küste, Steinbecker Vorstadt bei denen es um eine Vision geht. Dabei sind viele Dinge noch nicht realisiert.

 

Herr Herbst ergänzt, dass bei der OTV Schönwalde I/Südstadt die Finanzierung ebenfalls ein diskutiert wurde. Dabei wurden die Maßnahmen nicht kritisiert und gelobt.

 

Herr Dr. Valentin betont, dass es eine große Hilfe und Orientierung ist, wenn die Finanzen, auch mit den Kosten von heute, gleich mitgedacht werden, dass die Haushaltslage dies erfordert.

 

Herr Wilde weist darauf hin, dass im Städtebau erst die Planung und dann die Finanzierung durchgeführt wird. Das IHK ist eine Richtschnur und ein Rahmenprogramm für die städtebauliche Entwicklung in diesen 3 Stadtteilen. Das IHK definiert Entwicklungsziele, stellt einen Handlungsrahmen für die Quartierskoordination dar und ist nach BS Beschluss die Grundlage für das Abrufen von Fördermitteln (Bund, Land, Städtebaufördermittel).

Nicht alle Maßnahmen sind städtisch, sondern viele Maßnahmen sind Maßnahmen der Akteure oder privat bzw. zivilgesellschaftlich und lassen sich nicht bepreisen.

Für städtische Maßnahmen könnte eine Kostenschätzung in zukünftigen Pläne berücksichtigt werden; mit Hinweis zum Strategiepapier zum Ostseeviertel Ryckseite in dem die Kosten heute  nicht mehr aktuell sind.

Zum Thema Garagen kann noch keine Aussage getroffen werden. Im IHK ist eine Maßnahme zur Überplanung für den Bereich südlich der Lise-Meitner Straße enthalten. Jedoch ist für diesen Bereich noch kein planerischer Prozess in Gang gesetzt. Als Ergebnis kann auch die Stärkung des Garagenstandortes sein.

 

Frau Wuschek betont, dass keine Kritik an Maßnahmen geäußert wurde und dass die Kosten auch das politische Handeln und die Umsetzbarkeit von Maßnahmen vereinfachen kann.

 

Herr Heil merkt an, dass die Kostendarstellung von Maßnahmen aus Konzepten zu einer besseren politischen Bewertung führt.

 

Frau Görs bedank sich bei der Verwaltung für das tolle Konzept und die Beteiligung, gleichzeitig bittet sie um weitere Ausführungen zur Integration von Zugezogenen.

 

Herr Gatzke antwortet, dass es eine Reihe von Stadtteilübergreifenden Maßnahmen und stadtteilspezifischen Maßnahmen im IHK gibt, z.B.  Sicherung der Integrationsfachkräfte an den Schulen in Schönwalde I und II, das Interkulturelle Begegnungszentrum in Schönwalde I, sowie kleinere Maßnahmen wie Sichtbarmachung von Mehrsprachigkeit etc.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	4