10.03.2025 - 10.1 Grundsatzbeschluss: Mein Greifswald 2030, was b...

Herr Dietrich und Frau Rosswinkel bringen die Vorlage ein.

 

Frau Horn begrüßt den Zukunftsrat als Mittel gegen Politikverdrossenheit.

 

Frau Nehmzow

. stellt heraus, dass sie direkte Demokratie (bspw. durch Bürgerentscheide) bevorzugen würde und die Gefahr sehe, dass sich bei Diskussionsveranstaltungen nicht alle Personen im Ergebnis repräsentiert sehen würden.

. fragt nach, wann der Zukunftsrat uhrzeitlich geplant sei.

 

Herr Dietrich

. betont, dass bestimmte Themen aufgrund der Komplexität nicht auf eine einzelne Frage zuspitzbar seien.

. führt aus, dass der Plan sei, den Zukunftsrat, unter Berücksichtigung der Verfügbarkeit der gelosten Teilnehmer, Samstagnachmittag zu realisieren.

. betont, dass Fördermittel aus dem Topf „Partnerschaft für Demokratie“ eingesetzt werden sollen.

 

Herr Sieder

. stellt die umfassende Bürgerbeteiligung in der Stadt dar.

. begrüßt den Zukunftsrat als neue und umfassendere Form der Bürgerbeteiligung.

. bittet um Ausführung, wie es nach 2028 weitergehen soll.

 

Herr Dietrich führt aus, dass nach 2028 eine Evaluierung geplant sei, ob und wie man einen solchen Zukunftsrat beibehalten solle.

 

Auf den Einwurf von Frau Nehmzow, dass es sich auch bei Fördermitteln um Steuergeld halte, gibt Frau Dr. Schwenke zu bedenken, dass an Demokratiebildung nicht gespart werden sollte.

 

Frau Dr. Schwenke skizziert die positiven Erfahrungen des Zukunftsrates M-V.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	3