12.03.2025 - 9.6 Grundsatzbeschluss: Mein Greifswald 2030, was b...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Herr Dietrich und Frau Rosswinkel berichten zum Thema Zukunftsrat als Form der aktiven Bürgerbeteiligung und Mittel gegen Politikverdrossenheit. Bürger sprechen zu den Themen, die sie bewegen. Wichtiges Merkmal ist die Auswahl der Teilnehmenden im Losverfahren. Der Zukunftsrat wird sich seine Themen selbst setzen und diskutieren.

 

Frau Rosswinkel trägt vor, dass 900 per Losverfahren ausgewählte Personen eine Einladung zur Mitwirkung erhalten sollen. Sollten sich davon mehr als 60 Personen für den Zukunftsrat melden, würde erneut gelost werden. Ein gemischtes Bild der Stadt soll erreicht werden. Falsche Erwartungen wie Entscheidungen vorbereiten oder treffen zu können, werden durch den Zukunftsrat nicht geweckt. Es geht vor allem um Sichtbarmachen, Austausch und was die Menschen beschäftigt.

 

Herr Dietrich betont, dass der Zukunftsrat ein Versuch ist, Ergebnisse sind derzeit nicht absehbar.

 

In der sich anschließenden Diskussion erinnert Herr Krenzin an die Veranstaltung „Greifswald im Dialog“ 2023, in der es seiner Meinung nach keine freien Diskussionen gab.

 

Frau Rosswinkel und Herr Dietrich entgegnen, dass für diese Bürgerbeteiligung nur zum Thema „Migration“ eingeladen worden war. Herr Dietrich entschuldigt sich, wenn das möglicherweise unzureichend kommuniziert wurde.

 

Frau Horn begrüßt diese Idee, die Demokratie zu leben ermöglicht und positive Schlagzeilen über Greifswald ermöglicht.

 

Frau Hübner begrüßt die Idee, da Bürger Politik ablehnen aber derartige Gestaltungsmöglichkeiten gut finden und Ergebnisse wertvoll sein könnten.

Herr Dietrich bekräftigt auf eine Wortmeldung von Herrn Berg, dass die Gruppen mithilfe einer Software im Einwohnermeldeamt sehr repräsentativ zusammengestellt würden.

 

Herr Dietrich führt zu der Frage von Frau Wolter nach den Kosten aus, dass ein Eigenanteil von 14.000 Euro bereits beschlossen ist und die Kosten des Zukunftsrats über den gesamten Zeitraum von 2025 bis 2028 zu 100 % aus dem Fördertopf „Demokratie leben“ gedeckt werden.

 

Frau Horn und Frau Hübner heben die Bedeutung einer Barrierefreiheit hervor.

 

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Ergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

2