12.03.2025 - 9.2 Prüfauftrag: Friedrich-Loeffler-Straße / Einbah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM
- Datum:
- Mi., 12.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Diese Vorlage wird gemeinsam mit dem zugehörigen Änderungsantrag und der Beschlussvorlage „Aktualisierung des Verkehrskonzeptes Innenstadt“ (BV-P-ö/08/0143, TOP 9.3) beraten.
In der lebhaften Diskussion wird das Fehlen von Parkplätzen, Anwohner- und Kurzzeitparkplätzen angeführt.
Herrn Berg fehlt im Konzept der Bezug zur Wirtschaft und würde das mit mehr Vorbereitungszeit in der nächsten Sitzung diskutieren wollen.
Frau Wolter sieht die Belange von Wirtschaft und Einzelhändlern nicht bedient und regt an, den Innenstadtverein in die Abstimmung miteinzubeziehen.
Frau Horn sieht die Notwendigkeit, in diesem Fall auch andere Interessensgruppen zu berücksichtigen, Einzelmaßnahmen funktionieren nicht in einer vernetzten Stadt.
Frau Hübner befürchtet, dass durch Kurzparkplätze und in der Folge steigenden Innenstadtverkehrs Touristen abgeschreckt werden könnten. Das Konzept muss also von sehr vielen Seiten aus beleuchtet werden.
Herr Krenzin schlägt eine Park & Ride Fläche mit Shuttle Service im Sinne des Tourismus vor. Er kritisiert fehlende Parkmöglichkeiten für Pflegedienste.
Frau Görs lehnt den Vorschlag der Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM zugunsten eines vor der Schule in beide Richtungen fließenden Verkehrs ab und möchte wirtschaftliche Punkte erst diskutieren, wenn das neue Konzept kommt.
Herr Ziola schließt sich der Meinung an, nur das gesamte Konzept mit Verkehrstechnik, Parkraumbewirtschaftung, Anwohnerbeteiligung und einer Erweiterung um Wirtschaft und Tourismus zu behandeln.
Auf Initiative von Herrn Berg einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, einen Änderungsantrag zur Vorlage Aktualisierung des Verkehrskonzeptes Innenstadt BV-P-ö/08/0143 einzureichen, der das Konzept um die Einzelhandelsförderung erweitern soll. Ergebnis der Abstimmung dazu:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
1 |
4 |