04.03.2025 - 9.1 2. Änderung der Satzung über die Sondernutzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Datum:
- Di., 04.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Horn vom Tiefbauamt informierte über notwendige Korrekturen in der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen
Die von der Satzung berührten Gestaltungssatzungen bleibt bestehen, die Gestaltungsrichtlinie soll der Satzung zugeführt werden
Ergebnis:
zur Kenntnis genommen