11.03.2025 - 8.12 Greifswald ökologisch & demokratisch: Wahlplaka...

Beschluss:
ungeändert abgestimmt
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Wortprotokoll

Frau Siewert bringt den Antrag ein. Folgende inhaltliche Beteiligung gab es:

  1. Herr Pommerenke weist darauf hin, dass es überhaupt kein Regelungsdefizit gibt und die Vorlage daher überflüssig sei.
  2. Frau Dr. Wölk empfiehlt die Zustimmung, da diese keine negativen Auswirkungen habe.
  3. Herr König fragt, ob es nicht ohnehin eine Verpflichtung sei, defekte Plakatierungen zu entfernen. Herr Schick bestätigt dies. Herr König weist darauf hin, dass die Entfernung von Kabelbinderresten nach dem Verursacherprinzip an der Zuordnung scheitere und die Vorlage demnach keinen inhaltlichen Kern mehr hat.
  4. Weitere Wortbeiträge von Frau Dr. Wölk, Herrn Herbst, Herrn Liedtke, Herrn Pommerenke, Herrn Vollert, Herrn König und Herrn Porath

 

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Ergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

1

9

3