17.03.2025 - 8.14 2. Änderung der Satzung über die Sondernutzung ...

Herr Rappen

. greift eine Anregung aus den Fachausschüssen auf und sagt, dass sich bei einer Anpassung der Satzung eine Reduzierung und Modernisierung der Inhalte gewünscht werde.

. fragt, ob die Möglichkeit bestehe, die Beschlussvorlage um einen Sitzungszyklus zu verschieben, um die Überarbeitungen vorzunehmen.

 

Herr Lerm

. antwortet, dass das Ziel dieser Änderungssatzung sei, die bestehende Regelungslücke zu schließen. Grundsätzlich könne eine Anpassung der Satzung vorgenommen werden. Dafür reiche jedoch ein Sitzungszyklus nicht aus.

 

Der Oberbürgermeister

. plädiert für die Beschlussfassung dieser Änderungssatzung. Anschließend könne man sich der Überarbeitung der Satzung annehmen.

 

Ergebnis:

 

behandelt