17.03.2025 - 8.14 2. Änderung der Satzung über die Sondernutzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo., 17.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- behandelt
Wortprotokoll
Herr Rappen
. greift eine Anregung aus den Fachausschüssen auf und sagt, dass sich bei einer Anpassung der Satzung eine Reduzierung und Modernisierung der Inhalte gewünscht werde.
. fragt, ob die Möglichkeit bestehe, die Beschlussvorlage um einen Sitzungszyklus zu verschieben, um die Überarbeitungen vorzunehmen.
Herr Lerm
. antwortet, dass das Ziel dieser Änderungssatzung sei, die bestehende Regelungslücke zu schließen. Grundsätzlich könne eine Anpassung der Satzung vorgenommen werden. Dafür reiche jedoch ein Sitzungszyklus nicht aus.
Der Oberbürgermeister
. plädiert für die Beschlussfassung dieser Änderungssatzung. Anschließend könne man sich der Überarbeitung der Satzung annehmen.
Ergebnis:
behandelt