19.05.2025 - 8.2 Prüfauftrag: Zebrastreifen auf der Heinrich-Her...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 19.05.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr König bringt die Beschlussvorlage ein.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Bei der Abstimmung hat Herr von Malottki seine Stimme nicht abgegeben.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Einrichtung von Zebrastreifen auf der Heinrich-Hertz-Straße zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Fachausschuss vorzulegen.
Beschlusskontrolle:
Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit 23.09.2025
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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31 |
3 |
3 |