23.06.2025 - 8.3 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2026

Frau Schinkel erläutert, dass eine Beschlussvorlage in dieser Form jedes Jahr eingebracht wird.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind dieselben wie im vergangenen Jahr.

Es gibt 2 Änderungen:

•           Die Mittel für das Humboldt-Gymnasium wurden von 250.000 € auf 400.000 € erhöht.
•           Ein leicht veränderter Betrag im SSV 161 des Betrages, den wir an andere Kommunen zurückgeben.

Herr Radziwill fragt nach Konkretisierungen zum Wettbewerb hinsichtlich des Humboldt-Gymnasiums.

Frau Schinkel führt aus, dass im SSV 191 SOS Mittel zur Durchführung eines Wettbewerbs angedacht sind, um schlussendlich den gelungensten Entwurf auszuwählen und den Auftrag zur Planung an das entsprechende Büro zu vergeben.

 

Herr Rappen bittet um Erläuterung des Betrages der Anlage 1 Kategorie B in Höhe von 5,8 Mio. € bereits abgerufener Mittel.

Die Zahl hat sich im Vergleich zum letzten Jahr leicht erhöht.

Es handelt sich um Mittel für das Theater und das Schulzentrum, die bereits in den vergangenen Jahren abgerufen wurden, aber noch nicht ausgegeben wurden.

Teilweise wurden diese Mittel an andere Kommune mit Bedarf umgeschichtet, in der Hoffnung, dass die UHGW diese Mittel zukünftig wieder bewilligt bekommt bzw. wieder rückübertragen werden.

 

Herr Dr. Kerath fragt nach dem Sachstand eines ggf. neuen Fördergebietes bzgl. Des Volksstadions.

Frau Schinkel verweist auf einen Termin in der kommenden Woche mit dem zuständigen Referat des Ministeriums im Volksstadion.

 

Frau Socher fragt noch einmal nach dem Werdegang des Wettbewerbs bzgl. Des Humboldt-Gymnasiums.

Frau Schinkel erläutert grob den Verfahrensweg. Es wird ein Wettbewerb ausgelobt, es werden mehrere Entwürfe ausgewählt und schließlich ein Büro mit der konkreten Planungsleistung beauftragt.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	2