24.06.2025 - 10.9 Saubere Stadt Greifswald - Für eine Verbesserun...

Herr Herbst bringt die Vorlage ein.

 

Herr Schick nimmt dazu Stellung.

 

Herr Wilde bringt Hinweise aus der Abteilung Umwelt- und Naturschutz ein.

Dabei betont er, dass die geplante Zeitschiene zur Einführung der Verpackungssteuer nicht haltbar sei. Zudem sei ein Budget für begleitende Kampagnenarbeit erforderlich. Als Beispiele werden die Städte Tübingen und Konstanz genannt, die jeweils eine Vorlaufzeit von 1 bis 1,5 Jahren hatten.

 

Die CDU schlägt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Müll“ vor.

 

Herr Schick weist darauf hin, dass geeignetes Personal – insbesondere für die Wochenendreinigung – schwer zu finden sei und in der Vergangenheit bei den Haushaltsverhandlungen mitunter auch durch die Bürgerschaft nicht genehmigt wurden.

 

Impulse der Verwaltung werden zur weiteren Beratung im Hauptausschuss erwartet.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	3	2