22.09.2025 - 9.16 Praktikable und handhabbare Lösung für die Hand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.16
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative
- Datum:
- Mo., 22.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
Herr Cymek bringt die Vorlage ein. Bei den Handwerkern gibt es großen Unmut bezgl. der Parksituation (Gebührensätze wurden erhöht, erforderlicher Nachweis für jede Baustelle).
Herr Dr. Kerath erklärt, dass dieser Sachverhalt den übertragenen Wirkungskreis betrifft und nicht in der Zuständigkeit der Bürgerschaft liegt.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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1 |
6 |
6 |