23.09.2025 - 10.13 Praktikable und handhabbare Lösung für die Hand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative
- Datum:
- Di., 23.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- ungeändert zugestimmt
Beratung
Herr Vollert bringt die Vorlage ein und schlägt eine digitale Variante als handhabbare Lösung vor. Er möchte über alle Punkte einzeln abstimmen lassen:
- Punkt 1: Wiederherstellung der alten Gebührenregelung für Handwerkerparkkarten
- Punkt 2: Verzicht auf den Arbeitsstättennachweis
- Punkt 3: Fortführung der bisherigen Praxis für die sechste und weitere Genehmigungen
- Punkt 4: Erarbeitung von Variantenvorschlägen für Zweit- und Ausnahmegenehmigungen durch die Verwaltung
