22.09.2025 - 9.14 Installation von Videoüberwachungsanlagen und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.14
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative
- Datum:
- Mo., 22.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
Die Vorlage wird von Herrn Cymek eingebracht. Die Unzulänglichkeiten in der Stadt und an besonderen Brennpunkten, wie z. B. am Sportplatz Dubnaring, beschäftigen die Stadt schon seit Jahren. Es werden mit der Vorlage Maßnahmen vorgeschlagen, wie dem Einhalt geboten werden kann.
Frau Damm: Warum ist die Vorlage im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen und gibt es eine Deckungsquelle?
Herr Cymek: Eine Deckungsquelle kann nicht benannt werden; hier ist die Verwaltung gefragt.
In der Diskussion wurde von den Ausschussmitgliedern die fehlende Deckungsquelle kritisiert. Frau Socher ergänzt, dass sich der Sozialausschuss dieser Problematik angenommen hat.
