22.09.2025 - 9.7.1 Änderungsantrag zu:...

Zuständigkeit:
abgelehnt
Reduzieren

Beratung

Herr Dr. Valentin bringt die Vorlage ein. Die AfD-Fraktion schlägt vor, dass die Verwaltung der Bürgerschaft einen belastbaren Überblick über alle Investitionen vor der Kreditaufnahme liefert.

Frau Stawinski erklärt, dass grundsätzlich die Planung der Investitionen im Haushalt verankert ist. Mit den zweimonatigen Haushaltsanalysen wird zudem der Stand zu den Investitionen und den Prognosen regelmäßig geliefert. 

Reduzieren

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

9

1