22.09.2025 - 9.16.1 Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2025 - P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.16.1
- Datum:
- Mo., 22.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Dezernatssteuerung II, Bauwesen, Umwelt, Bürgerservice und Brandschutz
- Zuständigkeit:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Lerm erläutert die Stellungnahme. Die Gebühren können nicht ohne Beschluss der Bürgerschaft festgelegt werden. Mit den festgelegten Gebühren liegt die Stadt im regionalen Vergleich im guten Durchschnitt. Die Aussagen zur Auslage der Arbeitsstättennachweise kann nachvollzogen werden, aber auch dieser Sachverhalt wird nach Recherche in anderen Städten praktiziert.
Ergebnis:
Zur Kenntnis genommen