22.09.2025 - 9.20 Stopp des Regionalschulteils des Inklusiven Sch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.20
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative neue Version vom 22.09.2025
- Datum:
- Mo., 22.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
Herr Cymek bringt die Vorlage ein. Bereits zur Haushaltsplanung wurde angeregt, aufgrund der sinkenden Schülerzahlen über die Notwendigkeit zur Realisierung des Regionalschulteils nachzudenken. Durch die Aussetzung des Baus des Regionalschulteils könnten im Haushalt enorme Entlastungen erzielt werden. Herr Dr. Jess bekräftigt die Aussagen.
Frau Socher wirbt für die Nichtzustimmung dieser Vorlage. Herr Lerm schließt sich diesen Ausführungen an und gibt den Hinweis, die in der Sachdarstellung genannte Summe der Gesamtersparnis von 73,7 Mio. EUR zu überprüfen.
In der anschließenden Diskussion verweist Herr Krüger auf einen Beschluss zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung in der letzten Kreistagssitzung; es wurde dort die geplante Schule bestätigt. Frau Damm warnt davor, bei dem jetzigen Planungsstand das Projekt noch in Frage zu stellen. Herr Rappen plädiert ebenfalls für die Durchführung des Projektes.
