23.09.2025 - 10.13.1 Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2025 - P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13.1
- Datum:
- Di., 23.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Dezernatssteuerung II, Bauwesen, Umwelt, Bürgerservice und Brandschutz
- Zuständigkeit:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Die Verwaltung nimmt Stellung zur Beschlussvorlage „Handwerkerparkkarten BV-P-ö/08/0163-01“: Die alte Gebührenregelung wird wiederhergestellt, der Arbeitsstättennachweis bleibt grundsätzlich erforderlich, die Praxis für die sechste und weitere Genehmigungen wird fortgeführt, und die Verwaltung erarbeitet Vorschläge für Zweit- und weitere Ausnahmegenehmigungen.
Herr Heil bittet um eine Stellungnahme zur Einhaltung des Datenschutzes beim Arbeitsstättennachweis und um Prüfung, ob eine bessere Regelung, z. B. durch Digitalisierung möglich ist.
Ergebnis:
Zur Kenntnis genommen