10.11.2025 - 9.19.1 Änderungsantrag zu:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.19.1
- Zusätze:
- Hennis Herbst, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke
- Datum:
- Mo., 10.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- nicht abgestimmt
Beratung
Herr Al-Khouri schlägt vor, die Änderungsanträge TOP 9.19.1 bis TOP 9.19.4 gemeinsam zu beraten und dann einzeln zu beschließen. Diese Anträge lagen zur letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen nicht vor und wurden in der Sitzung der Bürgerschaft am 13.10.2025 nicht behandelt und auf die Sondersitzung am 17.11.2025 verschoben. Daher sollte sich heute damit befasst werden.
Herr Evers schlägt vor, aufgrund der Information zur Einigung (2026 keine Erhöhung, danach schrittweise Erhöhung) diesen TOP nicht zu beraten. Herr Al-Khouri gibt den Hinweis, dass der Einbringer die Vorlage zurückziehen müsste. Herr Dr. Kerath wird diesen Sachverhalt mit seiner Fraktion besprechen.
Ergebnis:
nicht abgestimmt