17.11.2025 - 6.5 Aufnahme von Krediten für Investitionen und Inv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 17.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 20 Amt für Finanzen
- Zuständigkeit:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Dr. Valentin bringt den Änderungsantrag „Änderungsantrag zu:
Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Antrag zur Vorlage BV-V/08/0177“ der AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft ein.
Die Präsidentin der Bürgerschaft
. weist wiederholt darauf hin, dass die Sitzungsdaten in den Punkten 2 und 3 des Beschlussvorschlages in der Vergangenheit liegen.
Die Daten der Sitzungen der Bürgerschaft werden seitens des Einbringers auf die kommende Sitzung geändert.
Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über den geänderten Änderungsantrag „Änderungsantrag zu:
Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Antrag zur Vorlage BV-V/08/0177“ der AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft abstimmen.
Bei der Abstimmung hat Herr Ziola seine Stimme nicht abgegeben.
Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Bei der Abstimmung hat Herr Ziola seine Stimme nicht abgegeben.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, Investitionskredite bis zu einem Volumen in Höhe von 17.226.400 EUR aufzunehmen. Die Kredite werden zu möglichst günstigen Konditionen auf dem freien Kreditmarkt aufgenommen. Vor der Kreditaufnahme werden Angebote eingeholt. Die Kredite werden beim günstigsten Anbieter aufgenommen.
Über das Ergebnis der Kreditaufnahme ist die Bürgerschaft zu informieren.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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25 |
7 |
6 |