10.11.2025 - 9.28 Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.28
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative
- Datum:
- Mo., 10.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- ungeändert zugestimmt
Beratung
Herr Cymek erläutert, dass gem. Beschluss zum Haushalt 2025/2026 Einsparungen von ca. 53 Mio. EUR erforderlich waren. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass die angestrebten Einsparungen in Höhe von 53 Mio. EUR in dem vorgesehenen Zeitraum nicht realistisch seien. Daher wurde eine Anpassung des Beschlussvorschlags vorgenommen, die die Verwaltung dazu verpflichtet, vierteljährlich geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, die anschließend abgewogen und priorisiert werden. Sollte durch dieses Verfahren kein Ergebnis erzielt werden, ist eine externe Beauftragung zu prüfen.
