10.11.2025 - 9.23 Greifswald stark & solidarisch: Gewerbesteuer m...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.23
- Zusätze:
- Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI neue Version vom 10.11.2025 - finanzielle Auswirkungen ergänzt
- Datum:
- Mo., 10.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
Herr Evers enthält sich zu diesem Tagesordnungspunkt.
Auf eine Einbringung wird verzichtet.
Herr Gau weist darauf hin, dass die aktuelle Situation der Unternehmen eine Erhöhung der Gewerbesteuer nicht zulässt. Die Unternehmen sind für die Schaffung von Arbeitsplätzen verantwortlich. Er spricht sich gegen den Beschluss dieser Vorlage aus.
Frau Stawinski begrüßt grundsätzlich Vorlagen zur Erhöhung der Einnahmen für die UHGW. Die Vorlage sieht die Erhöhung ab dem 01.01.2027 vor, sodass im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2027 ff. hierüber beraten werden sollte.
Herr Krüger teilt die Ablehnung der Erhöhung der Gewerbesteuer.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
11 |
0 |