ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.3

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung

Zusätze:: Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI neue Version am 15.01.2026 – finanzielle Auswirkungen ergänzt

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)

Datum:: Mi., 21.01.2026

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/08/0188-01 Bezahlkarte für Bürgerschaftsmitglieder - Schluss mit der Zweckentfremdung von Aufwandsentschädigungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Zuständigkeit:: nicht abstimmungsfähig

Beratung

Frau Hübner stellt die Beschlussvorlage (BV) vor. Es geht um Bargeldersatz für Aufwandsentschädigungen für städtische Kommunalpolitiker.

Herr Berg findet, dass die Aufwandsentschädigung generell zu niedrig ist und fände es sinnvoller, zusätzlich zur Aufwandsentschädigung Greifswald-Gutscheine zu vergeben. Er stellt einen Änderungsantrag, um die BV zu „Attraktivierung für politisches Engagement“ zu ändern.

Ergebnis:

Nicht abstimmungsfähig

21.01.2026 - 9.3 Bezahlkarte für Bürgerschaftsmitglieder - Schlu...

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