20.01.2026 - 10.6 Öltanker "Eventin" vor Rügen: Gefahr für Fische...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Zusätze:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI
- Datum:
- Di., 20.01.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- behandelt
Beratung
Herr Prof. Dr. Münzenberg bringt die Vorlage ein und erläutert seine Sicht der Zuständigkeit der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Rahmen der Gefahrenabwehr auch wenn grundsätzlich keine rechtliche Zuständigkeit für den Standort des Tankers selbst vorliegt.
Aufgrund mangelnder Zuständigkeit sprechen sich die Mitglieder einmütig gegen eine Abstimmung aus und ergänzen, dass eine ausformulierte Stellungnahme zum Versand an die zuständige Behörde - welche sicherlich mehrheitlich Zustimmung fände - in der Vorlage fehlt.
