ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.4

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen

Zusätze:: Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA)

Datum:: Mo., 23.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/08/0186-01 Prüfauftrag zur besseren Nutzung bestehender Gebäude und Flächen sowie für Neubauvorhaben im Wohnungsbau

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Zuständigkeit:: ungeändert zugestimmt

Beratung

Herr Winter führt aus, dass es um die Anwendbarkeit von § 246 e Baugesetzbuch und damit die Nutzbarkeit von brachliegenden Gebäuden und Flächen gehe.

Herr Sieder erklärt, dass seine Fraktion dem Antrag zustimme und gibt einige redaktionelle Änderungshinweise an die antragsstellende Fraktion.

Herr Barsch merkt an, dass es in der letzten Bürgerschaftssitzung geheißen habe, dass die Verwaltung intern schon an einem Maßnahmenkatalog arbeite.

Ergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	3