24.03.2026 - 10.1 Information über das Ergebnis der Prüfung zum P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Datum:
- Di., 24.03.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Zuständigkeit:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Der Vorsitzende erläutert kurz den aktuellen Stand. Herr Schick erläutert die Rechtsgrundlage das Verfahren für verkehrsrechtliche Anordnung, wofür in erster Instanz aus seiner Erfahrung mit einer Ablehnung gerechnet werden muss.
Ergebnis:
Zur Kenntnis genommen