23.03.2026 - 11.7 Greifswald sicher & mobil: Ergänzung der besteh...

Herr Weber verlässt die Sitzung.

Frau Bachmaier bringt die Vorlage ein und erklärt, welche Möglichkeit durch Novellierung der Straßenverkehrsordnung entstanden sei. Die Vorteile einer Ausweitung der Tempo-30-Zonen seien weniger schwere Unfälle, eine Lärmreduktion und eine geringere Feinstaubbelastung. Die Fahrzeit würde durch diese Maßnahme nur unwesentlich verlängert werden.

Herr Sieder nimmt Bezug zur Ablehnung verschiedener Anträge in denen schon Tempo-30-Zonen gefordert worden seien und meint, dass dieser Antrag ihm zu unkonkret sei. Das würde einer allgemeinen Tempo-30 Einführung innerorts durch die Hintertür gleichkommen und seine Fraktion werde dieser Vorlage nicht zustimmen.

Herr Barsch merkt an, dass aus den Ortsteilvertretungen immer wieder Anfragen dazu kamen, die bis dato aber rechtlich nicht möglich gewesen seien. Er sieht das große Potential in der Vorlage, dass diese Stellen nun erneut untersucht werden könnten.

Frau Bachmaier erklärt, dass dieser Antrag auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe.

Herr Winter merkt an, dass die Stadtbusse mit Tempo-30 längere Umlaufzeiten hätten. Weiter sehe er Potential für zunehmende Konflikte zwischen Autofahrern und schnellen Fahrradfahrern.

Frau Schmidt lehne eine generell Tempo-30 Einführung ab.

Frau Dr. Schwenke merkt an, dass die Situation gerade für eine Reduzierung des Tempos spreche und bittet um Verbesserungen im Antrag.

Frau Kowalzyck spricht als Familienbeauftragte und plädiert für ein genaueres Hingucken, wo die Schulwege lang führen.

Frau Bachmaier stellt klar, dass die Vorlage als Prüfauftrag zu verstehen sei und eine Einbindung von relevanten Gruppen im Antrag stehe.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	4	3