25.11.2009 - 6.2 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

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Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2010

Herr Wille erläutert die Liste der umsetzbaren Investitionen. Hierzu gehören u.a. die der Stadtbibliothek  (Verpflichtungsermächtigung für 2011 für die RFID-Einrichtung), die Brandschutzmaßnahmen an den Schulen (600,0T€), leider aber keine Tiefkellersanierung.

Im Verwaltungshaushalt werden die HSK-Maßnahmen von Amt 20 eingearbeitet.

Angefragt wurden die hohen Telefongebühren der Berufsschulen. Sie resultieren aus der Zusammenlegung der anfallenden Kosten von  vier großen Berufsschulstandorten. Herr Pegel bittet, sich bei den Fraktionsgeschäftsführern nach den Antworten auf Kleine Anfragen zu erkundigen, da die Fragen bereits schriftlich beantwortet  seien.

Herr Multhauf fragt wegen der Höhe des Schullastenausgleichs  für private Schulen. Dazu  wird u. a. auf die steigenden Klassenstufen und damit der Schülerzahlen  der Martinschule verwiesen.

Zur Theaterfinanzierung liegen noch keine endgültigen Zahlen vom Innenministerium vor.

Die Weiterbildungskosten in Amt 40 sind im Verhältnis zu 2009 sehr niedrig. Dies ergibt sich aus der umfangreichen Weiterbildungsmaßnahme für die Schulsekretärinnen, die in 2009 wegen des hohen Nachholbedarfs erforderlich war. Generell sind Schulsekretärinnen kontinuierlicher  zu schulen. 2010 wird die Weiterbildung für diese Mitarbeitergruppe auch über MitarbeiterInnen der Verwaltung veranlasst.

Kosten der Einführung der Doppik stehen noch nicht fest. Dazu wird z. Zt. ein Verfahren des Kreises Bad Doberan gegen das Land vor dem Landesverfassungsgericht geführt.

Zum Haushalt des Amts 41 wird nach der Kostenstelle Künstlerförderung mit 12.5 T€ gefragt. Hierbei handelt es sich um die Mitfinanzierung der Projekt- und Personalkosten für die Führung des CDF-Zentrums.   

Zur Greif-Grundschule soll ein TOP in der nächsten Sitzung des Ausschusses aufgenommen werden (s. o.). 

Zum Vermögenshaushalt wird wegen der Nichtberücksichtigung der Invest-Mittel vereinbart, sich vor der Haushaltdiskussion mit den notwendigen Investitionen zu befassen und  zu informieren, um  Vorschläge in die HH-Diskussion einzubringen.

Danach wird über den Haushaltentwurf 2010 abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:           5 / 2 / 2