25.11.2009 - 4.2 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Zu TOP: 4.2.

Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2010

Herr Scheer informiert über den Haushaltsplan für den Bereich Soziales und begründet die Abweichungen bei den Einnahmen (z.B. BAFöG, Betreuungsbehörde, ARGE) und Ausgaben.

Die Liste mit den überarbeiteten Ergebnissen, einschließlich des Rechnungsergebnisses 2008, wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

In diesem Zusammenhang wird über die Bewirtschaftungskosten, die erstmals durch das Immobilienverwaltungsamt dem Behindertenforum in Rechnung gestellt werden sollen, diskutiert.

Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung eine Lösung zu finden, dass das Behindertenforum Greifswald auch weiterhin von den Bewirtschaftungskosten befreit wird.

Über diesen Vorschlag wird zunächst abgestimmt mit dem Ergebnis:     11 x ja einstimmig

Unter Einbeziehung des o. g. Auftrages wird über den sozialen Bereich des Haushaltsplanes abgestimmt.

Ergebnis: 10 x ja, 1 x Enthaltung