22.02.2010 - 6.2 Durchführung der Fussball-WM 2010 auf dem Greif...

Zu TOP: 6.2

Bestätigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur

Übertragung der Fussball-WM 2010 auf dem Greifswalder Marktplatz

B101-05/10

Zu dieser Angelegenheit hat das erweiterte Präsidium beraten und dem Oberbürgermeister empfohlen, eine Eilentscheidung zu treffen, weil Eile geboten war, das elektronische Equipment zur Absicherung der Übertragung zu sichern.

Der Oberbürgermeister erinnert daran, dass die Bürgerschaft bereits in der Dezembersitzung über dieses Thema ausführlich beraten hat. Herr Dr. König begründet den zeitlichen Druck in der Sache für die Eilentscheidung. Die PGS prüft, die Übertragung der Fußball-WM auf dem Marktplatz oder an einem anderen Ort durchzuführen. Aus den Erfahrungen von 2006 und 2008 muss eingeschätzt werden, dass sich die Übertragungen auf dem Marktplatz bewährt haben.

Der Oberbürgermeister bittet die Bürgerschaft, die von ihm getroffene Eilentscheidung zu unterstützen.

Die CDU-Fraktion, so Herr Hochschild, unterstützt ausdrücklich die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Übertragung der Fußball-WM auf dem Greifswalder Marktplatz durchzuführen.

Nach der Frage von Frau Socher, wie der Innenstadtverein und die WVG mbH dazu stehen, die Fußball-WM auf dem Marktplatz durchzuführen, beantragt Herr Dr. Fassbinder, nur zur Sache, also über die Eilentscheidung, zu sprechen und nicht die Standortfrage zu diskutieren.

Gegen diesen Geschäftsordnungsantrag spricht Frau Socher.

Der Präsident stellt den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Fassbinder zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: bei 24 Ja-Stimmen, einigen Gegenstimmen und

    einigen Stimmenthaltungen beschlossen

In der sich anschließenden kontroversen Diskussion für und gegen die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters und die Übertragung auf dem Greifswalder Marktplatz oder an anderen Standorten sprechen Herr Dr. Bittner, Herr Dr. Bartels, Herr Prof. Joecks, Herr Hoebel, Herr Dr. Steffens, Herr Multhauf, Herr Dr. Kasbohm, Frau Socher, Herr Braun, Herr Dr. Fassbinder und der Oberbürgermeister.

Nach diesen Wortmeldungen bittet Herr Liskow den Geschäftsführer der PGS, Herrn Adomeit, seine Stellungnahme zu diesem Thema abzugeben. Die kurz vor der Sitzung schriftlich abgereichte Stellungnahme der PGS wird diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Nach diesem Redebeitrag melden sich zu Wort:

Herr Dr. Bittner, der Oberbürgermeister, Herr Dr. Bartels, Herr Kruse und Herr Ratjen. Dabei bittet Herr Kruse zur Abstimmung zu kommen, wie Herr Dr. Fassbinder bereits zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes beantragt hat.

Herr Liskow lässt über folgenden Beschluss abstimmen:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

bestätigt die vom Oberbürgermeister getroffene Eilentscheidung zur Beauftragung der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH,

ihre Tochter PGS anzuweisen, alle notwendigen Maßnahmen zur Übertragung der Fußball-WM 2010 auf dem Greifswalder Marktplatz zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis: bei 26 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und

    2 Stimmenthaltungen bestätigt

Um 19:49 Uhr erhält Herr Multhauf einen Ordnungsruf.